Warum Friedensprozesse gescheitert sind

Einführung in das Scheitern von Friedensprozessen

Wenn man die verschiedenen Friedensprozesse im israelisch-palästinensischen Konflikt betrachtet, von Camp David über Oslo bis zu späteren „Fahrplänen“ und Initiativen, fällt auf, dass sich bestimmte Muster des Scheiterns wiederholen. In diesem Kapitel geht es nicht darum, die einzelnen Abkommen im Detail nachzuerzählen, sondern um die grundlegenden Gründe, warum sie immer wieder scheiterten oder steckenblieben.

Dabei ist wichtig zu betonen, dass beide Seiten Gründe haben, sich betrogen, bedroht oder getäuscht zu fühlen, und dass äußere Akteure den Verlauf oft mitbestimmt haben. Dieses Kapitel versucht, diese Dynamiken verständlich zu machen, ohne eine Seite moralisch „freizusprechen“ oder allein verantwortlich zu machen.

Strukturelle Asymmetrie und Machtungleichgewicht

Ein zentrales Problem vieler Friedensprozesse im Konflikt ist die strukturelle Asymmetrie zwischen Israel und den Palästinensern. Israel ist ein anerkannter Staat mit Armee, funktionierenden Institutionen und wirtschaftlicher Stärke. Die palästinensische Seite trat dagegen häufig in Form von Organisationen, Bewegungen oder einer begrenzt autonomen Verwaltung auf, die stark von externer Unterstützung abhängig war.

Dieses Ungleichgewicht hatte mehrere Folgen. Erstens konnte Israel eher „Risiken managen“, etwa militärische Gefahren durch Abschreckung und Kontrolle. Die palästinensische Führung hingegen hatte weit weniger Mittel, um die Sicherheit ihrer eigenen Bevölkerung zu garantieren oder Vereinbarungen eigenständig durchzusetzen. Zweitens beeinflusste die Asymmetrie die Verhandlungen selbst. Fragen wie Grenzen, Siedlungen, Wasser oder Bewegungsfreiheit wurden nicht zwischen gleich starken Partnern behandelt, sondern zwischen einem souveränen Staat und einer Seite, die in vielerlei Hinsicht von ihm abhängig war.

Aus israelischer Sicht bedeutete das Machtgefälle, dass Zugeständnisse immer als potenzielles Sicherheitsrisiko gesehen wurden. Aus palästinensischer Sicht wirkte dieselbe Asymmetrie wie eine strukturelle Benachteiligung. Viele Palästinenser hatten den Eindruck, dass sie immer weitergehende Forderungen akzeptieren sollten, während Israel de facto die Lage am Boden zu seinen Gunsten veränderte, etwa durch Ausbau von Siedlungen oder Kontrollinfrastruktur. Dadurch entstand ein Gefühl, dass Verhandlungen nicht zwei Seiten auf Augenhöhe zusammenführten, sondern eine Realität zementierten.

Ungeklärte Kernfragen und „Aufschub-Strategien“

Ein weiteres wiederkehrendes Merkmal der Friedensprozesse war, dass die schwierigsten Kernfragen häufig vertagt wurden. Statt sie direkt anzugehen, wählten viele Abkommen einen stufenweisen Ansatz. Man einigte sich zuerst auf Übergangsregelungen und hoffte, dass Vertrauen und Kooperation später die Lösung der strittigen Grundfragen erleichtern würden.

Zu diesen Kernfragen gehören vor allem vier Komplexe. Erstens der endgültige Grenzverlauf und die Zukunft der besetzten Gebiete. Zweitens der Status Jerusalems, insbesondere Ostjerusalems. Drittens die Frage der palästinensischen Flüchtlinge und eines möglichen Rückkehrrechts. Viertens die Siedlungen und ihre rechtliche, politische und praktische Behandlung.

Die Idee des stufenweisen Vorgehens schien zunächst pragmatisch. In der Praxis führte das jedoch dazu, dass die Übergangsphase sich immer weiter ausdehnte. Übergangsregelungen wurden dauerhaft, ohne dass zentrale Streitpunkte gelöst wurden. Für viele Palästinenser wirkte dies wie ein endloser Zwischenzustand ohne echte Souveränität. Für viele Israelis entstanden der Eindruck und die Sorge, dass jede Konzession zu neuen Forderungen führen würde, ohne dass ein Ende erkennbar wäre.

Das bewusste Vertagen der schwierigsten Themen untergrub die Glaubwürdigkeit der Prozesse. Jede neue Eskalation machte es schwerer, später an die „finalen Statusfragen“ heranzugehen. Beide Seiten konnten stets argumentieren, dass die andere zuerst ihre Verpflichtungen aus der Übergangsphase erfüllen müsse, bevor man über das Wesentliche verhandelt. So wurde der Aufschub selbst zu einem Hindernis.

Siedlungen und Fakten vor Ort

Besonders folgenreich für das Scheitern vieler Prozesse war die fortgesetzte Veränderung der Situation vor Ort, vor allem durch den Ausbau israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten. Während verhandelt wurde, entstanden neue Wohnviertel, Straßen und Infrastruktur. Diese Entwicklung schuf aus Sicht vieler Palästinenser das Gefühl, dass das mögliche zukünftige Territorium eines eigenen Staates immer weiter zerstückelt und verkleinert wurde.

Für viele Israelis, insbesondere Siedler, wurde durch die alltägliche Präsenz in diesen Gebieten eine andere Realität geschaffen. Statt die besetzten Gebiete als temporären Zustand zu sehen, begannen viele, sie als integralen Teil des eigenen Lebensraums wahrzunehmen. Das erschwerte spätere Rückzüge enorm, sowohl politisch als auch psychologisch.

In den Verhandlungen führte dies zu einem paradoxen Effekt. Je länger sie dauerten, desto komplexer wurden Fragen zu Landtausch, Sicherheitskorridoren, Verkehrswegen und Enklaven. Eine Lösung, die auf klaren, zusammenhängenden Gebieten beruhte, wurde immer schwerer vorstellbar. Viele Palästinenser interpretierten dies als Beleg dafür, dass die Friedensprozesse nur dazu dienten, Zeit zu gewinnen, während die territoriale Realität unumkehrbar verändert wurde.

Gewalt, Terror und Sicherheitsängste

Fast jeder Friedensprozess wurde von Gewaltakten begleitet. Diese reichten von Anschlägen palästinensischer Gruppen gegen Zivilisten über militärische Operationen bis hin zu Vergeltungsschlägen. Gewalt hatte mehrere Effekte, die zu einem schleichenden Scheitern der Verhandlungen beitrugen.

Auf israelischer Seite verstärkten Anschläge das Gefühl existenzieller Bedrohung. Politische Kräfte, die ohnehin skeptisch gegenüber territorialen Zugeständnissen waren, konnten auf tatsächliche Sicherheitsvorfälle verweisen und argumentieren, dass die andere Seite nicht bereit oder nicht fähig sei, Gewalt zu stoppen. In der Öffentlichkeit nahm die Bereitschaft ab, Risiken im Namen des Friedens einzugehen. Jeder größere Anschlag beschädigte das Vertrauen selbst bei jenen, die Verhandlungen prinzipiell befürworteten.

Auf palästinensischer Seite führte israelische Militärgewalt, ob als Reaktion auf Anschläge oder zur Kontrolle von Gebieten, zu tiefgreifenden Traumata und Wut. Tötungen, Verhaftungen, Bewegungseinschränkungen und Zerstörungen stärkten Gruppen, die Verhandlungen als sinnlos oder als Deckmantel für Unterdrückung betrachteten. Gerade in Zeiten von Stillständen an den Verhandlungstischen gewannen jene an Einfluss, die auf Widerstand setzten.

Zudem entstand ein Teufelskreis. Sicherheitsbedenken rechtfertigten aus israelischer Sicht Maßnahmen, die aus palästinensischer Sicht als Kollektivbestrafung und Demütigung erlebt wurden. Diese Erfahrungen erleichterten wiederum die Rekrutierung für gewaltbereite Gruppen, was neue Anschläge und neue Sicherheitsmaßnahmen nach sich zog. Friedensprozesse gerieten dadurch regelmäßig unter Druck oder brachen zusammen, wenn Eskalationsspiralen einsetzten.

Politische Fragmentierung und schwache Mandate

Ein weiterer Grund für das Scheitern war die innere Spaltung auf beiden Seiten. Friedensverhandlungen benötigen Verhandler, die nicht nur ein Abkommen unterzeichnen, sondern es auch innenpolitisch durchsetzen können. Genau daran scheiterte es oft.

Auf palästinensischer Seite existierten unterschiedliche Organisationen und Strömungen mit teils stark divergierenden Zielen, Strategien und Ideologien. Nicht alle akzeptierten einen verhandelten Kompromiss mit Israel. Selbst wenn eine bestimmte Führung verhandelte, blieb ihre Kontrolle über das gesamte politische und militante Spektrum begrenzt. Gegner von Abkommen konnten diese durch Anschläge oder offene Ablehnung sabotieren und damit die Glaubwürdigkeit der Verhandler schwächen.

Auf israelischer Seite war die Politik wiederum von tiefen Spaltungen geprägt, etwa zwischen unterschiedlichen Parteien, religiösen und säkularen Gruppen und Befürwortern oder Gegnern territorialer Zugeständnisse. Regierungen wechselten häufig. Koalitionen waren fragil und angewiesen auf Parteien, die weitgehende Kompromisse ablehnten. Selbst wenn Regierungschefs zu weitreichenden Schritten bereit waren, konnten innerisraelische Gegner, auch in der Siedlerbewegung, erheblichen Druck ausüben.

Hinzu kam, dass beide Seiten oft den Verdacht hegten, die Verhandlungspartner säßen politisch nicht fest im Sattel. Wenn die eigene Führung als schwach wahrgenommen wurde, hatten Gegner innenpolitisch leichtes Spiel. Wenn die Führung der Gegenseite als schwach erschien, zweifelten viele daran, ob ein unterschriebenes Abkommen überhaupt umgesetzt werden könne. So entstanden immer wieder Situation, in denen zwar Texte existierten, aber die politische Kraft fehlte, sie dauerhaft Realität werden zu lassen.

Misstrauen, Narrative und Identität

Friedensprozesse scheiterten nicht nur an konkreten Sicherheitsfragen und Grenzlinien, sondern auch an tief verwurzelten kollektiven Narrativen und Identitäten. Beide Gesellschaften entwickelten im Laufe des Konflikts Geschichtsbilder, in denen das eigene Leid und die Verletzungen besonders deutlich hervortreten, während das Leid der anderen Seite oft weniger präsent ist.

In vielen israelischen Narrativen steht die Erfahrung von Verfolgung, Antisemitismus und existenzieller Gefährdung im Vordergrund. Daraus ergibt sich eine starke Betonung von Sicherheit und Selbstverteidigung. Kompromisse, die als Gefährdung dieser Sicherheit wahrgenommen werden, gelten schnell als untragbar.

In vielen palästinensischen Narrativen stehen dagegen Vertreibung, Verlust von Land und andauernde Entrechtung im Zentrum. Daraus ergibt sich eine Betonung von Gerechtigkeit, Rückkehr oder zumindest Anerkennung des erlittenen Unrechts. Kompromisse, die als Verzicht auf grundlegende Rechte erscheinen, werden deshalb häufig abgelehnt.

Diese Narrative wirken nicht nur abstrakt, sondern prägen Schulbücher, Medien, Gedenktage und Familiengeschichten. Friedensverhandlungen treffen damit auf Bevölkerungen, die mit sehr unterschiedlichen und oft unvereinbaren Grundannahmen über Vergangenheit und Gegenwart leben. Misstrauen wird so zur Normalität. Jede Geste der anderen Seite wird schnell als Taktik statt als ehrlicher Schritt gesehen. Kleine Verstöße oder Verzögerungen werden als Bestätigung tiefsitzender Vorurteile interpretiert.

Solange solche Narrative nicht zumindest teilweise geöffnet werden, bleibt es schwer, Kompromisse als gerecht und legitim zu erleben. Friedensprozesse blieben deshalb oft Elitenprozesse, die an der Alltagserfahrung vieler Menschen vorbeigingen oder ihr widersprachen.

Rolle externer Akteure und unklare Vermittlung

Externe Akteure spielten in vielen Friedensprozessen eine prominente Rolle, insbesondere bestimmte Staaten und internationale Organisationen. Ihre Beteiligung brachte zwar Ressourcen, diplomatischen Druck und symbolische Unterstützung, führte aber auch zu weiteren Spannungen.

Ein Problem war die Wahrnehmung einseitiger Parteinahme. Viele Palästinenser sahen zentrale Vermittler als zu eng mit Israel verbunden und zweifelten daran, dass sie neutral zwischen den Interessen vermitteln könnten. Viele Israelis wiederum betrachteten internationale Gremien und manche Staaten als feindselig oder voreingenommen. Diese gegenseitige Skepsis gegenüber den Vermittlern beeinflusste die Bereitschaft, auf deren Vorschläge einzugehen.

Ein weiteres Problem waren widersprüchliche Ziele externer Akteure. Manche versuchten, Stabilität und Ruhe zu sichern, andere wollten eine bestimmte politische Lösung durchsetzen, wieder andere verfolgten eigene regionale Interessen. Nicht selten waren kurzfristige Sicherheitsinteressen wichtiger als eine tiefgreifende Konfliktlösung. So wurden Vereinbarungen gefördert, die zwar Spannungen zeitweise reduzierten, aber zentrale Konfliktursachen unberührt ließen.

Zudem verbanden externe Staaten ihre Unterstützung häufig mit eigenen Innenpolitiken. Regierungswechsel in Vermittlerstaaten konnten zu abrupt veränderten Prioritäten führen, was Prozesse ins Stocken brachte oder neu ausrichtete. Für die Konfliktparteien bedeutete das zusätzliche Unsicherheit. Sie mussten nicht nur die Lage auf der Gegenseite, sondern auch die wechselnden Agenden der Vermittler einberechnen.

Unvollständige Implementierung und fehlende Rechenschaft

Viele Friedensprozesse scheiterten nicht an der Abfassung von Dokumenten, sondern an deren Umsetzung. Vereinbarungen enthielten meist detaillierte Zeitpläne, Sicherheitsmechanismen und institutionelle Arrangements. In der Praxis wurden diese oft nur teilweise oder gar nicht realisiert.

Aus israelischer Perspektive wurde häufig argumentiert, dass die palästinensische Seite ihre Verpflichtungen zur Eindämmung von Gewalt, zum Aufbau verlässlicher Sicherheitsstrukturen oder zur Änderung bestimmter politischer Praktiken nicht ausreichend erfülle. Solange diese Punkte als unzureichend galten, wurde die Umsetzung eigener Zusagen, etwa Rückzüge oder Erleichterungen von Beschränkungen, hinausgezögert oder ausgesetzt.

Aus palästinensischer Perspektive wiederum wirkte genau dies wie Vertragsbruch. Wenn fest zugesagte Maßnahmen aufgeschoben oder durch neue Bedingungen verknüpft wurden, entstand der Eindruck, dass das Abkommen nur einseitig eingefordert werde. Viele sahen ihre Seite in der Rolle, „Vertrauen beweisen“ zu müssen, ohne dass auf ihrer Seite sichtbar Verbesserungen eintraten.

Da es selten starke, von beiden Seiten akzeptierte Mechanismen gab, um Verstöße zu sanktionieren oder Streitigkeiten verbindlich zu schlichten, blieb vieles in der Grauzone. Jede Seite erklärte die andere zum Hauptverantwortlichen für Verzögerungen oder Ausfälle. Mit der Zeit untergrub dies das Vertrauen in den Sinn weiterer Abmachungen. Warum neue Verträge schließen, wenn alte aus Sicht vieler ohnehin nicht eingehalten wurden.

Die Logik von Nullsummen und „roten Linien“

In vielen Phasen der Friedensprozesse wurde der Konflikt in einer Nullsummenlogik gedacht. Was die eine Seite gewinnt, so die Vorstellung, verliert die andere. Gerade bei Fragen wie Souveränität über Jerusalem, dem Rückkehrrecht oder der Kontrolle über Sicherheit wurde diese Logik besonders stark.

Diese Sichtweise führte zu „roten Linien“, also Punkten, an denen politische Führungspersonen erklärten, sie könnten aus inneren oder ideologischen Gründen keinen Schritt weitergehen. Diese roten Linien waren oft durch Jahrzehnte von Diskursen, religiösen Überzeugungen und politischen Versprechen verhärtet. Selbst wenn hinter verschlossenen Türen mögliche Kompromisse diskutiert wurden, war deren öffentliche Vermittlung kaum möglich, ohne massiven Widerstand auszulösen.

Zudem konnten politische Gegner jede wahrgenommene Abweichung von diesen roten Linien nutzen, um Verhandler als Verräter zu brandmarken. In einer Situation, in der viele Menschen tatsächliche oder potenzielle Gewalt seitens extremer Gruppen fürchten mussten, erhöhte dies die Kosten, mutige Schritte zu gehen. In manchen Fällen führte dies bis zu politischen Morden.

Solange die Logik des Konflikts überwog, nach der Anerkennung der Rechte der anderen Seite als Schwäche gilt, blieb es schwierig, Kompromisse nicht als Niederlage, sondern als gemeinsamen Gewinn zu kommunizieren. Prozesse, die auf gegenseitigen Zugeständnissen beruhten, scheiterten dann oft an innenpolitischem Widerstand, selbst wenn sie diplomatisch weit fortgeschritten waren.

Konsequenzen wiederholten Scheiterns

Das wiederholte Scheitern von Friedensprozessen hatte selbst Folgen, die neue Versuche weiter erschwerten. Jede gescheiterte Initiative verstärkte in beiden Gesellschaften den Zynismus. Viele Menschen kamen zu der Überzeugung, dass „der andere“ gar keinen Frieden wolle, sondern nur Zeit gewinnen oder taktische Vorteile suchen.

Diese Enttäuschung führte zu Müdigkeit gegenüber politischen Initiativen. Die Bereitschaft, sich auf lange, komplexe Verhandlungen einzulassen, nahm ab. Auf palästinensischer Seite konnten Alternativen zu verhandelten Lösungen an Attraktivität gewinnen, etwa verschiedene Formen von Widerstand oder internationale Kampagnen. Auf israelischer Seite gewannen Konzepte an Gewicht, die auf ein „Management“ des Konflikts statt auf seine Lösung setzten.

Gleichzeitig verfestigten sich Strukturen und Realitäten, die ursprünglich als provisorisch gedacht waren. Kontrollregime, Zäune, Checkpoints, getrennte Infrastrukturen und administrative Einteilungen wurden zunehmend normalisiert. Je länger sie existierten, desto mehr Menschen richteten ihr Leben um sie herum ein und desto schwerer wurde ihre Veränderung.

Damit schließt sich ein Kreis. Friedensprozesse scheiterten an strukturellen Problemen, Gewalt, Misstrauen und politischer Fragmentierung. Ihr Scheitern wiederum verstärkte diese Faktoren. Ein Ausweg aus diesem Muster würde nicht nur neue Verhandlungen erfordern, sondern auch einen bewussten Umgang mit den Erfahrungen vorangegangener Prozesse und deren Folgen. Genau die Reflexion darüber, wie und warum frühere Versuche gescheitert sind, ist daher ein unverzichtbarer Teil jeder ernsthaften Diskussion über künftige Friedenschancen.