Oslo-Abkommen

Ausgangslage der Oslo-Verhandlungen

Zu Beginn der 1990er Jahre standen sich Israel und die PLO trotz jahrzehntelanger Gewalt in einer neuen Konstellation gegenüber. Die Erste Intifada hatte gezeigt, dass die militärische Kontrolle der besetzten Gebiete keine stabile Lösung bot. Gleichzeitig war die PLO geschwächt, politisch isoliert und finanziell angeschlagen, besonders nach dem Golfkrieg von 1991.

Die offizielle internationale Bühne bildeten zunächst die multilateralen Verhandlungen nach der Madrider Konferenz. Die eigentlichen Durchbrüche fanden jedoch heimlich statt, fern der Kameras und ohne direkte Beteiligung der großen Mächte. Genau hier beginnen die „Oslo-Gespräche“, die ihren Namen vom späteren Unterzeichnungsort Oslo in Norwegen erhielten.

Geheimverhandlungen in Norwegen

Die Oslo-Gespräche begannen 1992 als inoffizieller, zunächst sehr kleiner Kanal. Norwegische Regierungsvertreter und Wissenschaftler stellten Kontakte her, organisierten Treffen und boten eine diskrete Umgebung. Auf israelischer Seite verhandelten zu Beginn vor allem Akademiker und Berater des Außenministeriums, nicht offizielle Unterhändler. Auf palästinensischer Seite kamen Vertreter aus dem Umfeld der PLO-Führung hinzu.

Die Gespräche bewegten sich zunächst auf einer theoretischen Ebene. Es ging um Grundfragen wie gegenseitige Anerkennung, Selbstverwaltung und Sicherheitsregeln. Schritt für Schritt wurden die Treffen politischer und bindender, bis schließlich offizielle israelische Regierungsvertreter direkt mit PLO-Delegierten am Tisch saßen. Die USA wurden erst spät in diesen geheimen Prozess einbezogen, was für die Dynamik der Verhandlungen wichtig war. So entstand ein Abkommen, das nicht von Anfang an von großen internationalen Rahmenbedingungen bestimmt war, sondern stark von den unmittelbaren Interessen der beiden Konfliktparteien.

Gegenseitige Anerkennung und Grundprinzipien

Ein zentrales Novum der Oslo-Abkommen war die formale gegenseitige Anerkennung. Israel erkannte die PLO als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes an. Die PLO wiederum erkannte das Existenzrecht des Staates Israel an und verzichtete offiziell auf bewaffneten Kampf gegen Israel als Mittel der Politik.

Diese gegenseitige Anerkennung wurde nicht nur als politische Geste verstanden. Sie schuf die Grundlage dafür, dass aus einem reinen Konflikt zwischen einem Staat und einer als terroristisch eingestuften Organisation ein Verhandlungsprozess zwischen zwei anerkannten politischen Akteuren wurde. Damit verschob sich der Fokus von der Frage, ob man miteinander spricht, hin zur Frage, wie eine Übergangsordnung aussehen könnte.

Kerninhalte von Oslo I (1993)

Das erste Abkommen, häufig „Oslo I“ genannt, wurde 1993 paraphiert und in Washington feierlich unterzeichnet. Es handelte sich ausdrücklich um ein Interimsabkommen. Seine Grundidee war: Die schwierigsten Fragen werden zunächst vertagt, stattdessen wird eine zeitlich befristete Übergangsregelung geschaffen, in der Vertrauen aufgebaut und ein palästinensisches Selbstverwaltungsorgan etabliert werden soll.

Kernpunkte von Oslo I waren unter anderem:

Die Schaffung einer Palästinensischen Selbstverwaltung, der Palästinensischen Autonomiebehörde, die in bestimmten Bereichen begrenzte Regierungsfunktionen übernehmen sollte. Sie war nicht als Staat konzipiert, sondern als Übergangsinstitution.

Ein schrittweiser Abzug der israelischen Armee aus Teilen des Gazastreifens und der Stadt Jericho im Westjordanland als erste praktische Umsetzung des Konzepts „Land gegen Selbstverwaltung“.

Die Festlegung eines Übergangszeitraums von in der Regel fünf Jahren. In diesem Zeitraum sollten schrittweise Befugnisse übertragen werden und parallel dazu „Endstatusverhandlungen“ über die schwierigsten Fragen stattfinden.

Die explizite Auflistung der „Endstatusfragen“, die bewusst aus dem Interimsabkommen herausgehalten wurden. Dazu zählten in erster Linie der endgültige Status von Jerusalem, die Grenzen, die Frage der israelischen Siedlungen, das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge sowie Sicherheitsvereinbarungen und Wasserressourcen.

In Oslo I waren auch Sicherheitskooperation, Aufbau palästinensischer Polizeikräfte und wirtschaftliche Zusammenarbeit vorgesehen, jedoch nur in groben Linien. Die genaue Umsetzung wurde in späteren Vereinbarungen konkretisiert.

Oslo II (1995) und die Aufteilung der Gebiete

Mit dem sogenannten „Oslo II“-Abkommen von 1995 wurden die Bestimmungen von Oslo I detailliert ausgearbeitet und auf weitere Gebiete des Westjordanlands ausgedehnt. Ein wichtiges Element war die administrative und sicherheitspolitische Aufteilung des Westjordanlands in drei Zonen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten.

In „Gebiet A“ sollten die Palästinensische Autonomiebehörde sowohl zivile als auch Sicherheitskontrolle ausüben. Diese Zonen umfassten vor allem größere palästinensische Städte.

In „Gebiet B“ war die zivile Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde übertragen, während die Sicherheitskontrolle bei Israel verblieb, allerdings in Koordination mit palästinensischen Polizeikräften. Gebiet B umfasste vor allem ländliche palästinensische Gemeinden.

„Gebiet C“ blieb unter vollständiger israelischer Kontrolle, sowohl zivil als auch sicherheitspolitisch. Hier lagen fast alle israelischen Siedlungen, große landwirtschaftliche Flächen und strategisch wichtige Areale. Für spätere Verhandlungen war vorgesehen, dass Teile von Gebiet C schrittweise neu zugeordnet werden sollten.

Oslo II legte außerdem Rahmen für Wahlen eines palästinensischen Rates, die Arbeit der Palästinensischen Autonomiebehörde, den Aufbau von Institutionen und die Zusammenarbeit in Bereichen wie Infrastruktur, Umwelt und Wirtschaft fest.

Symbolik und öffentliche Wahrnehmung

Die Bilder der Unterzeichnung in Washington 1993 mit dem Händedruck zwischen Jitzchak Rabin und Jassir Arafat wurden weltweit als Symbol eines historischen Wendepunkts wahrgenommen. In vielen Ländern entstand der Eindruck, der jahrzehntelange Konflikt befinde sich auf einem unumkehrbaren Weg zur Lösung.

In israelischen und palästinensischen Gesellschaften fiel die Reaktion jedoch deutlich gemischter aus. Ein Teil der Israelis hoffte auf ein Ende von Terror und Militärverwaltung, ein anderer Teil fühlte sich durch die territoriale Abgabe und die Anerkennung der PLO bedroht. Auf palästinensischer Seite weckte das Abkommen Hoffnungen auf Staatlichkeit, Souveränität und ein Ende der Besatzung, zugleich aber auch Befürchtungen, dass zentrale Anliegen wie das Rückkehrrecht oder der Status Jerusalems geopfert würden.

So entstand eine doppelte Wahrnehmung. Auf der Ebene der internationalen Symbolik wirkten die Oslo-Abkommen als großer Durchbruch. Auf der Ebene des Alltags blieben jedoch viele Kontrollmechanismen und Machthierarchien erhalten, was später einen Nährboden für Enttäuschung und Skepsis schuf.

Strukturelle Schwächen des Oslo-Prozesses

In den Oslo-Abkommen waren von Beginn an strukturelle Spannungen angelegt. Eine wichtige Spannung lag in der Asymmetrie der Machtverhältnisse. Israel behielt die Kontrolle über Grenzen, Ressourcen und den Großteil der Sicherheitsfragen. Die palästinensische Seite erhielt begrenzte Selbstverwaltungsrechte, blieb aber stark von israelischen Entscheidungen und Genehmigungen abhängig.

Eine weitere Schwäche lag in der bewussten Vertagung der zentralen Konfliktfragen. Die Hoffnung war, dass gewachsene Kooperation und Vertrauen die Endstatusverhandlungen erleichtern würden. In der Praxis führten anhaltender Siedlungsbau, Bewegungseinschränkungen und wiederkehrende Gewaltwellen jedoch dazu, dass Misstrauen wuchs und der politische Spielraum für Kompromisse schrumpfte.

Auch die Übergangslogik erwies sich als problematisch. Weil viele Maßnahmen nur als vorläufig gedacht waren, entstand ein System, das weder klare Staatlichkeit noch klare Besatzungslogik vollständig ersetzte. Diese Zwischenlage wurde im Laufe der Zeit vielerorts als Dauerzustand empfunden.

Auswirkungen auf die politische Landschaft

Die Oslo-Abkommen veränderten die internen politischen Kräfteverhältnisse auf beiden Seiten. In Israel gewannen zunächst Kräfte an Einfluss, die auf territoriale Kompromisse setzten. Gleichzeitig mobilisierten Gegner der Abkommen, insbesondere aus nationalreligiösen und rechtsgerichteten Lagern, gegen jede weitere Umsetzung. Die Ermordung von Ministerpräsident Rabin 1995 war ein einschneidendes Ereignis in diesem Polarisierungsprozess.

In der palästinensischen Politik stärkte Oslo zunächst die PLO und ihre Führungsfiguren, denen die internationale Bühne und institutionelle Macht in den Autonomiegebieten zufiel. Zugleich wuchs der Widerstand islamistischer Bewegungen, die das Abkommen als Verrat an grundlegenden Zielen deuteten. Die Spannungen zwischen Befürwortern und Gegnern des Oslo-Prozesses prägten in der Folgezeit maßgeblich die innerpalästinensische Politik.

Oslo im Rückblick

Im Rückblick wird der Oslo-Prozess sehr unterschiedlich bewertet. Für viele steht er als Versuch, aus einem jahrzehntelangen Gewaltkonflikt einen verhandelten politischen Prozess zu machen und gegenseitige Anerkennung zu institutionalisieren. Andere sehen in den Abkommen vor allem die Festschreibung einer ungleichen Machtordnung und die Schaffung einer Zwischenstruktur, die weder echte Souveränität noch ein Ende der Besatzung brachte.

Unabhängig von der Bewertung haben die Oslo-Abkommen die politischen, rechtlichen und administrativen Rahmenbedingungen im Konfliktgebiet nachhaltig geprägt. Grenzregime, Sicherheitskoordination, die Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde und die Aufteilung des Westjordanlands in unterschiedliche Zonen gehen in ihrer heutigen Form maßgeblich auf diesen Prozess zurück und bilden den Hintergrund, vor dem spätere Friedensbemühungen und Eskalationen zu verstehen sind.