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Einleitung: Was mit „Besatzung und Widerstand“ gemeint ist
In diesem Kapitel geht es um die Phase nach dem Sechstagekrieg von 1967, in der Israel das Westjordanland, den Gazastreifen sowie Ostjerusalem unter seine Kontrolle brachte, und um die Reaktionen darauf. „Besatzung“ bezeichnet hier eine militärische und politische Kontrolle über ein Gebiet, dessen Bevölkerung keine volle Selbstbestimmung ausübt. „Widerstand“ meint die unterschiedlichen Formen, mit denen vor allem Palästinenserinnen und Palästinenser auf diese Situation reagiert haben, von gewaltfreien Protesten bis hin zu bewaffnetem Kampf.
Dieses Kapitel skizziert grundlegende Strukturen und Dynamiken von Besatzung und Widerstand, ohne auf konkrete Friedensprozesse, einzelne Kriege oder detaillierte Rechtsfragen einzugehen, da diese in eigenen Kapiteln behandelt werden.
Struktur und Logik von Besatzung
Nach 1967 errichtete Israel in den eroberten Gebieten eine Militärherrschaft. Formal blieben Westjordanland und Gazastreifen völkerrechtlich umstritten, sie wurden nicht offiziell als Teil des israelischen Staats annektiert, mit wesentlichen Ausnahmen wie Ostjerusalem, das von Israel als „vereinigt“ und zur Hauptstadt erklärt wurde. Dies führte zu einer besonderen Situation: Die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten war dem israelischen Staat weitgehend unterworfen, ohne Bürgerrechte in diesem Staat zu besitzen.
Die Logik dieser Besatzung lässt sich vereinfacht so beschreiben: Israel übernahm die Kontrolle über Grenzen, Luftraum und weite Teile des Bodens sowie über zentrale Lebensbereiche der Bevölkerung, während die Palästinenser weder einen eigenen souveränen Staat noch Kontrolle über diese Schlüsselfunktionen hatten. Das Ziel der israelischen Politik war aus Sicht vieler israelischer Akteure sowohl Sicherheitsinteressen zu schützen als auch politische Spielräume für künftige Verhandlungen zu behalten. Für die palästinensische Seite bedeutete dies eine Verlängerung der staatenlosen Situation und den Eindruck, dass sich ein provisorischer Zustand dauerhaft verfestigt.
Allmähliche Institutionalisierung der Besatzung
Mit der Zeit wurden in den besetzten Gebieten zahlreiche Verwaltungs- und Kontrollstrukturen aufgebaut. Die israelische Militärverwaltung erließ Militärbefehle, die sich direkt auf den Alltag auswirkten, etwa auf Landnutzung, Bauen, Versammlungsfreiheit oder politische Organisation. Viele lokale Institutionen, die vorher unter jordanischer oder ägyptischer Aufsicht standen, wurden umstrukturiert oder verloren an Bedeutung.
Parallel entwickelte sich eine Praxis der Zonierung und Segmentierung des Raums. Straßen, Kontrollpunkte, militärische Sperrgebiete und später Siedlungsblöcke zerschnitten viele palästinensische Gebiete. Für Palästinenser entstand ein dichtes Netz von Genehmigungen, Pässen, Ausweisen und Kontrollen, die Bewegungsfreiheit und wirtschaftliche Tätigkeit stark beeinflussten. Damit wurde die Besatzung nicht nur als temporäre militärische Maßnahme, sondern als ein umfassendes System erlebt, das das tägliche Leben tiefgreifend bestimmte.
Militärische Kontrolle und Sicherheitslogik
Israel begründete viele Maßnahmen in den besetzten Gebieten mit Sicherheitsbedenken. Nach israelischer Lesart war die Präsenz der Armee und später auch der militärisch geschützten Siedlungen notwendig, um Angriffe zu verhindern und strategische Tiefe gegenüber Nachbarstaaten zu sichern. Insbesondere die Kontrolle über wichtige Höhenzüge und Verkehrsachsen im Westjordanland wurde als sicherheitsrelevant betrachtet.
Diese Sicherheitslogik führte zu einer zunehmenden Militarisierung des öffentlichen Raums. Kontrollposten, nächtliche Razzien, Verhaftungen, Abriegelungen von Städten und Dörfern sowie Ausgangssperren wurden zu wiederkehrenden Instrumenten. Für viele Palästinenser war dies eine permanente Erinnerung an ihre Machtlosigkeit. Der Verweis Israels auf Sicherheit stand damit im Spannungsfeld zu palästinensischen Erfahrungen von kollektiver Bestrafung und struktureller Gewalt.
Erfahrungen der palästinensischen Bevölkerung
Auf palästinensischer Seite führte die Besatzung zu einem Gefühl von Demütigung, Abhängigkeit und Rechtsunsicherheit. Eigentumsverhältnisse konnten sich durch Militärbefehle verändern, Häuser konnten mit Verweis auf fehlende Genehmigungen abgerissen werden, obwohl Genehmigungen oft schwer oder gar nicht zu erhalten waren. Checkpoints verlängerten Alltagswege, beeinträchtigten Zugang zu Arbeit, Schule und medizinischer Versorgung.
Besonders prägend war die Erfahrung, dass grundlegende politische Entscheidungen ohne palästinensische Mitbestimmung getroffen wurden. Während israelische Bürger, die in Siedlungen im Westjordanland lebten, Wahlrecht und Zugang zum israelischen Rechtssystem hatten, blieben die Palästinenser in denselben Gebieten überwiegend einem Militärrecht und eingeschränkten politischen Rechten unterworfen. Diese Ungleichheit nährte das Empfinden struktureller Ungerechtigkeit.
Widerstand: Begriff, Moral und Kontroversen
In diesem Kontext entwickelte sich „Widerstand“ als zentrales Konzept palästinensischer Politik und Gesellschaft. Viele Palästinenser sahen Widerstand als legitime Reaktion auf Besatzung und Entrechtung. International wurde und wird um die moralische Bewertung verschiedener Formen von Widerstand intensiv gestritten.
Grundlegend lässt sich zwischen gewaltfreiem und bewaffnetem Widerstand unterscheiden. Während ein Teil der internationalen Gemeinschaft vor allem gewaltfreie Formen unterstützt und bewaffneten Kampf ablehnt, betonen andere das in manchen völkerrechtlichen und politischen Diskursen erwähnte Recht auf Widerstand gegen Fremdherrschaft. Die Umsetzung dieses abstrakten Rechts in konkrete Praxis war und ist jedoch stets umstritten, insbesondere wenn Zivilisten zu Schaden kommen.
Gewaltfreier und ziviler Widerstand
Eine wesentliche Dimension des palästinensischen Widerstands war und ist zivil, politisch und kulturell geprägt. Dazu gehörten etwa Streiks, Boykotte, Demonstrationen, das Organisieren von Nachbarschaftskomitees und die Schaffung eigener Bildungs- oder Wohlfahrtsstrukturen. In Zeiten, in denen israelische Behörden Schulen oder Vereine schlossen, versuchten palästinensische Initiativen, Ersatzstrukturen aufzubauen, etwa in Privathäusern.
Ziviler Ungehorsam spielte vor allem in Phasen massenhafter Mobilisierung eine große Rolle. Viele Palästinenser begannen zum Beispiel, israelische Verwaltungsstrukturen zu meiden, eigene lokale Selbstverwaltungsformen zu schaffen oder Steuerzahlungen zu verweigern. Die Idee war, die Besatzung zu delegitimieren und praktisch zu unterlaufen, ohne auf Waffen zurückzugreifen. Diese Strategien zielten darauf, breite Teile der Bevölkerung einzubeziehen und westliche Öffentlichkeit zu mobilisieren.
Bewaffneter Widerstand und seine Logik
Neben gewaltfreiem Widerstand gab es seit den späten 1960er Jahren auch bewaffnete palästinensische Gruppen, die Anschläge auf militärische und zivile Ziele verübten. In ihrem Selbstverständnis verstanden sie sich als Befreiungsbewegungen, die durch bewaffneten Kampf Druck auf Israel ausüben und internationale Aufmerksamkeit erzwingen wollten. Israel und viele Staaten betrachteten und betrachten viele dieser Gruppen als Terrororganisationen.
Aus Sicht vieler Palästinenser ist bewaffneter Widerstand historisch mit Erfahrungen verbunden, in denen sie das Gefühl hatten, dass ihre friedlichen Forderungen ignoriert wurden. Auf israelischer Seite prägen wiederum Anschläge, Entführungen und Raketenangriffe das Bild eines feindseligen, gewaltbereiten Gegenübers. Dadurch verfestigten sich gegenseitige Feindbilder, und jeder neue Gewaltakt lieferte neue Argumente für Sicherheitsmaßnahmen einerseits und für die Fortsetzung des Kampfes andererseits.
Wechselwirkung von Besatzung und Widerstand
Besatzung und Widerstand beeinflussen sich gegenseitig in einem sich verstärkenden Kreislauf. Israelische Sicherheitsmaßnahmen, die nach Anschlägen verschärft werden, treffen meist eine breite Bevölkerung, nicht nur die direkt Beteiligten. Für viele Palästinenser bestätigt dies die Wahrnehmung kollektiver Bestrafung. Dies kann wiederum die Unterstützung für radikalere Formen des Widerstands stärken.
Auf umgekehrte Weise dienen Akte des bewaffneten Widerstands, insbesondere solche gegen Zivilisten, in Israel als Rechtfertigung für harte militärische Maßnahmen und für die Aufrechterhaltung oder Verstärkung der Besatzungsstrukturen. Aus israelischer Sicht beweisen solche Anschläge, dass ein Rückzug ohne belastbare Sicherheitsgarantien riskant sei. So entsteht eine Spirale, in der jede Seite ihr Handeln als defensive Notwendigkeit beschreibt, während die andere Seite darin Angriffe und Unterdrückung erkennt.
Fragmentierung der palästinensischen Gesellschaft
Die Realität von Besatzung und Widerstand hat die palästinensische Gesellschaft nicht nur geeint, sondern auch gespalten. Unterschiedliche Gruppen entwickelten verschiedene Strategien. Einige setzten auf diplomatische Wege und internationale Institutionen. Andere verfolgten primär gewaltfreien Widerstand. Wieder andere hielten an bewaffneten Methoden fest. Diese Vielfalt führte zu Spannungen zwischen Organisationen und Fraktionen.
Auch geografische Fragmentierung spielte eine Rolle. Palästinenser im Westjordanland, im Gazastreifen, in Ostjerusalem, in Israel und im Exil leben unter sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen. Ihr Zugang zu politischer Partizipation, zum Arbeitsmarkt und zu Bewegungsfreiheit unterscheidet sich stark. Dies führte zu abweichenden Prioritäten und Erfahrungen, selbst wenn das übergeordnete Ziel vieler weiterhin eine Form kollektiver Selbstbestimmung blieb.
Auswirkungen auf die israelische Gesellschaft
Die Besatzung und der palästinensische Widerstand haben auch die israelische Gesellschaft tief geprägt. Militärdienst in den besetzten Gebieten ist für viele junge Israelis ein prägendes Erlebnis. Die anhaltende Sicherheitsbedrohung hat politische Debatten, Wahlentscheidungen und das Selbstverständnis vieler Israelis als Gesellschaft im Ausnahmezustand beeinflusst.
Zugleich hat die Rolle Israels als Besatzungsmacht innere Konflikte ausgelöst. Einige israelische Gruppen und Bewegungen kritisieren offen die langfristigen Folgen der Besatzung, sowohl für die Palästinenser als auch für Israels demokratischen Charakter und seine internationale Stellung. Andere sehen in einem Ende der Besatzung ein Sicherheitsrisiko und betonen die Verwundbarkeit des Landes. So wird die Frage, wie mit Besatzung und Widerstand umzugehen ist, auch innerhalb Israels kontrovers verhandelt.
Normalisierung und Widerstand im Alltag
Im Laufe der Jahrzehnte hat sich ein paradoxes Nebeneinander von Normalität und Ausnahmezustand entwickelt. Für viele Menschen ist der Alltag trotz Checkpoints, Razzien und gelegentlicher Gewaltausbrüche zu einer Art „normalem Ausnahmezustand“ geworden. Palästinenser passen ihr Leben an Beschränkungen an, organisieren Wege zur Arbeit oder zur Schule durch ein komplexes Geflecht von Kontrollen. Israelis planen ihr Leben mit Sicherheitsvorkehrungen und dem Bewusstsein möglicher Anschläge.
In diesem Alltag entstehen auch stille Formen des Widerstands, etwa im Festhalten an Sprache, Kultur und lokaler Identität, in Solidaritätsnetzwerken oder im Bemühen, trotz allem ein möglichst normales Leben zu führen. Einige sprechen davon, dass schon das Bestehen auf Bildung, Familienleben und kultureller Entfaltung unter Besatzung als Akt der Behauptung verstanden werden kann.
Internationale Wahrnehmung und Symbolik
Besatzung und Widerstand im israelisch-palästinensischen Kontext haben weltweit starke symbolische Bedeutung erlangt. Bilder von Steine werfenden Jugendlichen, militärischen Kontrollpunkten, Zerstörungen und Trauerfeiern sind zu globalen Symbolen geworden. Sie werden in unterschiedlichen politischen Lagern genutzt, um ganz verschiedene Narrative zu stützen, etwa zur Kritik an Kolonialismus, zur Betonung von Terrorismus oder zur Diskussion über Sicherheit und Selbstverteidigung.
Diese Symbolik hat Einfluss auf internationale Bewegungen, auf Boykottkampagnen, Solidaritätsaktionen und auf die öffentliche Meinung. Gleichzeitig führt sie manchmal zu Vereinfachungen, bei denen komplexe lokale Realitäten auf Schlagworte reduziert werden. Die Spannung zwischen konkreten Lebenswirklichkeiten vor Ort und ihren globalen Deutungen prägt die Diskussion über Besatzung und Widerstand bis heute.
Offene Fragen und Spannungsfelder
Wesentliche Fragen in Bezug auf Besatzung und Widerstand bleiben ungelöst. Dazu gehören etwa: Wie kann eine Form von Sicherheit erreicht werden, die nicht auf dauerhafter Kontrolle eines anderen Volkes basiert. Welche Formen von Widerstand sind legitim und welche überschreiten moralische oder völkerrechtliche Grenzen. Wie können Strukturen, die sich über Jahrzehnte verfestigt haben, verändert oder abgebaut werden, ohne neue Gewalt zu erzeugen.
Diese Fragen werden in späteren Kapiteln zu Friedensbemühungen, Völkerrecht, Narrativen und möglichen Zukunftsszenarien aus unterschiedlichen Perspektiven genauer behandelt. Für das Verständnis des Konflikts ist jedoch zentral, Besatzung und Widerstand als miteinander verknüpfte Prozesse zu begreifen, die sowohl die palästinensische als auch die israelische Gesellschaft tief geprägt und polarisiert haben.